Bei einer Anhörung im Europäischen Parlament vertrat Dr. Béla Merkely Mitarbeiter und Studierenden der Semmelweis Universität, die von der EU-Finanzierung und dem Erfahrungsaustausch ausgeschlossen wurde. Ungarische Hochschulleiter, Forscher und Studenten äußerten sich bei der Veranstaltung in Brüssel. Die Entscheidung der EU, Universitäten – die nach neuem Modell betrieben sind – von den EU-Programmen Erasmus Education und Horizon Research auszuschließen, sei unverständlich, unerklärlich und traurig und benachteilige direkt alle ungarischen medizinischen und gesundheitswissenschaftlichen Einrichtungen, ihre Forscher und Studierenden – sagte der Rektor der Semmelweis Universität.

An der Anhörung, die am Mittwoch, den 7. Juni, im Europäischen Parlament in Brüssel stattfand, nahmen ungarische Rektoren, Forscher, Studierende und Europaabgeordnete teil. Nach einem Beschluss der Europäischen Union vom 15. Dezember letzten Jahres können die von Stiftungsräten verwalteten ungarischen Hochschuleinrichtungen und deren Studierende ab 2024 nicht mehr an den Programmen Erasmus und Horizon teilnehmen. In seiner Stellungnahme auf der Veranstaltung sagte Dr. Béla Merkely, dass dies einen Schaden verursacht habe, der nichts mit dem Schutz der EU-Gelder zu tun habe.

Die Entscheidung wird einen irreversiblen, unverhältnismäßigen Schaden verursachen und sich sowohl auf die akademischen als auch auf die studentischen Gemeinschaften der Universitäten negativ auswirken.

– betonte der Rektor der Semmelweis Universität. Er fügte hinzu, dass von keiner EU-Institution ein Einspruch gegen den Betrieb der Semmelweis Universität eingegangen sei und die Entscheidung über die – nach neuem Modell arbeitenden – Universitäten keine Begründung enthalte, die die gegen die Universität verhängten Sanktionen nachvollziehbar machen oder erklären würde.

Zum Modellwechsel sagte er: “Wie unsere Vorgänger im Laufe der Jahrhunderte arbeiten wir mit den Staatsoberhäuptern und der Regierung auch zusammen, aber was noch wichtiger ist: Wir stehen zuallererst für die Hochschulautonomie. In den vergangenen mehr als 250 Jahren sind Regierungen und sogar politische Regime gekommen und gegangen, aber unser Streben nach Autonomie hat sich nicht geändert. Vor zwei Jahren hatten wir die Gelegenheit, einen weiteren Schritt vom Staat weg in Richtung Hochschulautonomie zu tun.“ Im Januar 2021 legte der Senat der Universität der ungarischen Regierung einen Beschluss zur Änderung des Trägerschaftsmodells vor, um der internationalen Best Practice zu folgen und eine größere Verwaltungsautonomie, langfristige Planbarkeit und finanzielle Nachhaltigkeit zu erreichen. Infolgedessen ist die Semmelweis Universität ab dem 1. August 2021 als vermögensverwaltende Stiftung im öffentlichen Interesse, die öffentliche Aufgaben wahrnimmt, tätig. Die Universität wird von der Stiftung für Nationale Gesundheitsversorgung und Ärzteausbildung verwaltet, deren Kuratorium sich aus vier Ärzten und einem Wirtschaftswissenschaftler zusammensetzt.

“Das Kuratorium wird vom Vorstandsvorsitzenden eines international renommierten Pharmaunternehmens geleitet und zu dessen Mitgliedern gehören ein weltweit anerkannter Professor für Gefäßchirurgie an der Mayo Clinic und meine Person, Rektor der Universität, der vom Senat gewählt wurde. Die Rechte und Pflichten haben sich durch den Trägerschaftswechsel nicht geändert. Gleichzeitig wurde der Modellwechsel an der Semmelweis Universität von einer wettbewerbsfähigeren Gehaltsstruktur für die Mitarbeiter, der Eigentumsübernahme unserer Kliniken und Bildungsgebäude durch die Universität sowie einer größeren Autonomie in Lehre, Forschung und Heilung begleitet. Die Universität hat mit der Ungarischen Regierung einen langfristigen, leistungsbezogenen Vertrag zur Finanzierung ihrer öffentlichen Aufgaben unterzeichnet” – sagte er und wies darauf hin, dass der Senat unter Einhaltung aller gesetzlichen Bestimmungen autonom arbeitet; seit dem Modellwechsel wurden 224 Senatsbeschlüsse gefasst, von denen 33 die Semmelweis Universität Organisations- Und Betriebsordnung betrafen, und davon wurde nur einer vom Kuratorium kommentiert und geändert. Er wies darauf hin, dass seit dem Modellwechsel auch der Rektor vom Senat gewählt wird, und er entschied sich in diesem Jahr auch unter zwei Kandidaten. Von den 45 Mitgliedern des wichtigsten Beschlussorgans der Universität werden 44 von den Bürgern der Universität gewählt.

“Der Durchführungsbeschluss des Rates der Europäischen Union ist unverständlich, unerklärlich und traurig, denn er schließt die Studierenden der Semmelweis Universität vom europäischen Studentenaustauschprogramm aus, und damit auch alle ungarischen Institutionen, die sich mit der Ausbildung in Medizin und Gesundheitswissenschaften befassen” – sagte Dr. Béla Merkely. Er fügte hinzu: “Die Semmelweis Universität hat seit Dezember letzten Jahres bis heute einen Verlust von fast 8 Millionen Euro erlitten, weil wir nicht in der Lage waren, Verträge für gewonnene und bereits eingereichte Ausschreibungen abzuschließen. Noch bedeutender ist aber vielleicht der Schaden für unseren Ruf, der unsere Studenten und Forscher gegenüber den Bürgern anderer Universitäten in einen Wettbewerbsnachteil versetzt.”

Der Rektor wies darauf hin, dass sich die Semmelweis Universität an den Europäischen Gerichtshof gewandt hat, um die Interessen ihrer Lehrkräfte, Forscher und Studenten zu vertreten. Sie möchte, dass der Ausschlussbeschluss aufgehoben wird. Außerdem möchte sie sicherstellen, dass in Zukunft keine Sanktionen gegen eine Hochschuleinrichtung verhängt werden können, ohne dass geprüft wird, wie und wann die Einrichtung gegen die Rechtsstaatlichkeit verstoßen hat und welchen Schaden sie der EU zugefügt hat.

Die vollständige Stellungnahme von Dr. Béla Merkely kann unter diesem Link nachgelesen werden. – siehe (pdf)

Eine studentische Initiative zur Teilnahme am internationalen Austauschprogramm wurde gestartet: Der Nationale Jugendrat Ungarns hat eine Unterschriftensammelaktion gestartet, um sicherzustellen, dass die Studierenden der ungarischen von Stiftungsräten verwalteten Universitäten weiterhin an den Hochschulmobilitätsprogrammen Erasmus+ teilnehmen können. Die studentische Selbstverwaltung der Semmelweis Universität (HÖK) hat sich dieser Initiative ebenso angeschlossen.

Das Programm Erasmus ist eine einzigartige Gelegenheit für europäische Studierende, einschließlich ungarischer Studierender und solcher, die in Ungarn studieren, in einem anderen Land Unabhängigkeit, Kenntnisse und Erfahrungen zu sammeln und andere Kulturen kennenzulernen.

– sagte Nikole Argyros, Student im dritten Jahr der Fakultät für Medizin der Semmelweis Universität, Mitglied des Ausschusses für internationale Studierenden der HÖK (International Students’ Committee) und griechisch-südafrikanischer Staatsbürger. Er fügte hinzu, dass er es furchtbar traurig finde, dass man ungarischen und internationalen Studenten, die in Ungarn studieren, diese Möglichkeit nehmen wolle. Es wäre ein schwerer Verlust für alle und würde diejenigen bestrafen, die nichts dafür können. Man sollte denen helfen, denn sie – die Jugendlichen – sind ja die Zukunft des Landes und Europas. “Meiner Meinung nach sind falsche Entscheidungen, die ohne Vorabinformation getroffen werden, ein Verstoß gegen die Chancengleichheit und könnten Zehntausenden bis Hunderttausenden von jungen Menschen, die lernen wollen, ernsthaft schaden”, betonte er.

Dr. Levente Kovács, Rektor der Universität Óbuda, betonte in seiner Rede, dass jegliche Fragen im Zusammenhang mit der Bildung aus der Politik herausgehalten werden sollten. “Den Studierenden die Möglichkeit zu nehmen, Sprachen zu lernen und die Welt kennenzulernen, und unseren Lehrern und Forschern nicht zu ermöglichen, gut funktionierende Beziehungen zu pflegen, ist mehr als ein Fehler, es ist ein Verbrechen”, fügte er hinzu. Dr. Gyula Kasza, außerordentlicher Professor der Veterinärmedizinischen Universität, wies in seiner Rede darauf hin, dass die Entscheidung der EU eine Verletzung des Ansehens der Universität darstelle und die Institution unkalkulierbare finanzielle und moralische Verluste erleiden werde. “Wir fordern die Annullierung der Entscheidung und eine Entschädigung für den materiellen und moralischen Schaden” – erklärte er.

MTI / Ádám Szabó
Foto: Hauptdirektorat für Marketing und Kommunikation
Übersetzung: Judit Szlovák