{"id":8347,"date":"2021-04-29T20:13:21","date_gmt":"2021-04-29T18:13:21","guid":{"rendered":"https:\/\/semmelweis.hu\/nki\/?p=8347"},"modified":"2021-04-29T20:13:21","modified_gmt":"2021-04-29T18:13:21","slug":"die-semmelweis-universitaet-kommt-in-die-traegerschaft-der-stiftung-fuer-nationale-gesundheitsversorgung-und-aerzteausbildung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/semmelweis.hu\/deutsch\/2021\/04\/29\/die-semmelweis-universitaet-kommt-in-die-traegerschaft-der-stiftung-fuer-nationale-gesundheitsversorgung-und-aerzteausbildung\/","title":{"rendered":"Die Semmelweis Universit\u00e4t kommt in die Tr\u00e4gerschaft der Stiftung f\u00fcr Nationale Gesundheitsversorgung und \u00c4rzteausbildung"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify\"><strong>Das Gesetz \u201e\u00fcber verm\u00f6gensverwaltende Stiftungen im \u00f6ffentlichen Interesse, die \u00f6ffentliche Aufgaben wahrnehmen\u201c wurde vom Parlament abgesegnet. Dies bedeutet, dass die Stiftung f\u00fcr Nationale Gesundheitsversorgung und \u00c4rzteausbildung nach dem Modellwechsel im Hochschulwesen die Gr\u00fcnder- Eigent\u00fcmer- und Verwaltungsrechte der SemmelweisUniversit\u00e4t aus\u00fcben wird. Parallel zum Modellwechsel wird die gro\u00dfe Mehrheit der bisher staatlichen Immobilien in Universit\u00e4tseigentum \u00fcbergehen, und die Stiftung bekommt ein bedeutendes Aktienpaket zum Start. Im Gesetz wurde festgelegt: im Falle der Semmelweis Universit\u00e4t solle der Modellwechsel dazu beitragen, damit die Institution in die TOP 100 Universit\u00e4ten der Welt sowie in die TOP 5 der medizinischen Universit\u00e4ten von Europa kommt.<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify\">An der Parlamentssitzung vom 27. April wurde das Gesetz \u201e\u00fcber verm\u00f6gensverwaltende Stiftungen im \u00f6ffentlichen Interesse, die \u00f6ffentliche Aufgaben wahrnehmen\u201c beschlossen. Laut Modellwechsel im Hochschulwesen werden mehrere Hochschulinstitutionen \u2013 darunter auch die Semmelweis Universit\u00e4t \u2013 ab dem 1. August 2021 der Aufsicht dieser Stiftungen unterstehen. Im Gesetz wurde u.a. festgelegt: die wertsch\u00f6pfende Rolle dieser Stiftungen wird anerkannt, die Erf\u00fcllung ihrer \u00f6ffentlichen Aufgaben und die Verwirklichung ihrer Ziele unterst\u00fctzt. Bei der jeweiligen Budget-Planung von Ungarn wird die Gew\u00e4hrleistung der Finanzierungsbedingungen dieser Organisationen immer eine vorrangige Bedeutung haben. Bei Gr\u00fcndung der Stiftung ist der Gr\u00fcnder verpflichtet, ein Verm\u00f6gen von 600 Millionen Forint zur Verf\u00fcgung zu stellen. Die Stiftungen sind berechtigt, entsprechend der von ihnen erf\u00fcllten \u00f6ffentlichen Aufgaben zumindest die gleiche Unterst\u00fctzung &#8211; wie staatliche Institutionen bzw. Institutionen der Gemeindeverwaltungen mit \u00e4hnlichen Aufgaben &#8211; zu bekommen und die gleichen rechtlichen, Finanzierungs- und Ausschreibungsbedingungen zu haben.<\/p>\n<div class=\"w-100 fontos_div\" style=\"text-align: justify\">Entsprechend der rechtlichen Regelung ist f\u00fcr Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung der Stiftung ein aus f\u00fcnf nat\u00fcrlichen Personen bestehendes Kuratorium zust\u00e4ndig, sie werden im Fall der Stiftungsuniversit\u00e4ten vom Minister f\u00fcr Innovation und Technologie ernannt. Weiterhin ist man verpflichtet, ein dreik\u00f6pfiges Aufsichtskomitee innerhalb der Stiftung zu bilden. Bei Hochschulinstitutionen wird ein Mitglied des Aufsichtskomitee vom Senat der Universit\u00e4t delegiert.<\/div>\n<p style=\"text-align: justify\">Im Gesetz wurden die Hochschulinstitutionen, die \u00f6ffentlichen Aufgaben im Bereich Gesundheitswesen erf\u00fcllen, explizit erw\u00e4hnt. In ihrem Fall werden bez\u00fcglich \u00f6ffentliche Aufgaben die Fachbetreuungs-Kapazit\u00e4t und die festgestellten Pflichtversorgungsgebiete bestimmt; die Bildung, Forschung und Patientenversorgung werden in einheitlicher Organisationsstruktur durchgef\u00fchrt. Die Fachbetreuungs-Kapazit\u00e4t, die Pflichtversorgungsgebiete und die in der Betriebsgenehmigung aufgef\u00fchrte Fachstruktur darf nicht ge\u00e4ndert werden. Vom Klinischen Zentrum, das als Teil der Universit\u00e4t funktioniert, sind keine \u00f6ffentlichen Aufgaben wegzunehmen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify\">Im Gesetz wurden auch die Benennung der verm\u00f6gensverwaltenden Stiftungen im \u00f6ffentlichen Interesse, sowie auch ihre \u00f6ffentlichen Aufgaben festgesetzt. F\u00fcr die Aus\u00fcbung der Gr\u00fcnder-, Eigent\u00fcmer- und Verwaltungsrecht der Semmelweis Universit\u00e4t wird die Stiftung f\u00fcr Nationale Gesundheitsversorgung und \u00c4rzteausbildung zust\u00e4ndig sein. Die Aufgaben der klinischen Patientenversorgung, die Betriebsbedingungen, die institutionellen Entwicklungsziele der Universit\u00e4t wurden als \u00f6ffentliche Aufgaben der Stiftung definiert.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify\">Die \u00f6ffentlichen Aufgaben der Stiftung und somit Verpflichtungen der Semmelweis Universit\u00e4t sind wie folgt:<\/p>\n<ul style=\"text-align: justify\">\n<li>Durchf\u00fchrung Hochschulausbildungsaktivit\u00e4ten<\/li>\n<li>Durchf\u00fchrung medizinischer T\u00e4tigkeit<\/li>\n<li>sonstige, im ersten Punkt nicht aufgef\u00fchrte Ausbildungsformen, die mit Bildungst\u00e4tigkeit der Hochschulinstitution im Zusammenhang stehen<\/li>\n<\/ul>\n<p style=\"text-align: justify\">Die weiteren \u00f6ffentlichen Aufgaben der Stiftung im Interesse der Entwicklung der wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und internationalen Beziehungen sind: Betreiben der Bildungs- und wissenschaftlichen Forschungsprogramme, der Studenten-, Lehrer-, Forscher- und Lehrersupport-programme; Beihilfeleitung aufgrund Hilfebed\u00fcrftigkeit sowie Unterst\u00fctzung der Begabtenf\u00f6rderungsprogramme.<\/p>\n<div class=\"w-100 fontos_div\" style=\"text-align: justify\">Weiterhin wurde vom Parlament das Gesetz \u00fcber die Stiftung f\u00fcr Nationale Gesundheitsversorgung und \u00c4rzteausbildung sowie das Gesetz \u00fcber Verm\u00f6genszuweisung f\u00fcr die Stiftung und f\u00fcr die Semmelweis Universit\u00e4t abgesegnet. Dies wurde aus dem Grund gemacht, damit die Entwicklungen, wodurch die Semmelweis Universit\u00e4t in die TOP 100 der Welt und in die TOP 5 der medizinischen Universit\u00e4ten von Europa kommt, verwirklicht werden k\u00f6nnen.<\/div>\n<p style=\"text-align: justify\">Entsprechend dem Gesetz wird vom Parlament die Regierung beauftragt, um die n\u00f6tigen Schritte zur Gr\u00fcndung der Stiftung \u2013 deren Pr\u00e4sident und Mitglieder vom Minister f\u00fcr Innovation und Technologie ernannt werden \u2013 einzuleiten. Im Gesetz wurde die Verm\u00f6genszuweisung f\u00fcr die Stiftung und die Universit\u00e4t ebenso zugestimmt. Die Stiftung bekommt ein Aktienpaket: 9 777\u00a0658 St\u00fcck Aktien der Reihe \u201eC\u201c. Im Gesetz wurde die Bedingung gestellt, dass die Stiftung die Einnahme wegen deren eventuellem Verkauf nur zur Verwirklichung ihrer Ziele im \u00f6ffentlichen Interesse ausgeben darf.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify\">Der Eigentum an Mehrheit &#8211; der bislang im staatlichen Eigentum befindlichen Universit\u00e4tsimmobilien &#8211; d.h. der Eigentum von mehr als 50 Immobilien wird auf die Universit\u00e4t \u00fcbertragen. Die Immobilien, die mit der Grundt\u00e4tigkeit der Institution nur indirekt in Verbindung sind \u2013 wie z.B. die Erholungsheime, das Sportzentrum \u2013 werden der Stiftung \u00fcbergeben.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify\">P\u00e1lma Dobozi <br \/>\n\u00dcbersetzung: Judit Szlov\u00e1k<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Gesetz \u201e\u00fcber verm\u00f6gensverwaltende Stiftungen im \u00f6ffentlichen Interesse, die \u00f6ffentliche Aufgaben wahrnehmen\u201c wurde vom Parlament abgesegnet. 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